Allgemeine Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen (Suasionis GmbH)

1. Präambel

Die Inanspruchnahme der Dienstleistungen der Suasionis GmbH (im Folgenden "Suasionis") unterliegt den nachstehenden allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (nachfolgend "Bedingungen"). Wir bitten Sie, diese Bedingungen sorgfältig und in Verbindung mit der Datenschutzerklärung von Suasionis zu lesen.

2. Allgemeine Bestimmungen

Diese Bedingungen regeln abschließend oder zumindest in wesentlichen Punkten die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Nutzer und Suasionis und gelten grundsätzlich für alle Verträge, die Suasionis im Rahmen ihres Leistungsangebots mit Ihnen abschließt.

Das Leistungsangebot von Suasionis ist über die Online-Plattform von Suasionis (www.drterp.de und weitere zugehörige Domains) sowie über die Suasionis Smartphone-App („DrTerp“) zugänglich.

Unser Leistungsangebot richtet sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne des § 13 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Sie handeln als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, wenn Sie einen Vertrag mit Suasionis überwiegend aus privaten und nicht aus geschäftlichen Zwecken abschließen. Eine gewerbliche Nutzung des Leistungsangebots ist daher ausgeschlossen. Unternehmer im Sinne des § 14 BGB können und sollen keine Vertragspartner eines Vertrages oder einer Vereinbarung werden, die auf Grundlage dieser Bedingungen zustande kommt.

Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Personen, die mindestens 18 Jahre alt sind.

Von diesen Bedingungen abweichende Vereinbarungen werden grundsätzlich von Suasionis nicht anerkannt, es sei denn, Suasionis erklärt Ihnen gegenüber einseitig und schriftlich etwas anderes oder trifft mit Ihnen ausdrücklich und schriftlich eine andere Vereinbarung.

Die im Rahmen unseres Leistungsangebots veröffentlichten Inhalte (z.B. Texte, Bilder und Videos) sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt und gehören in der Regel Suasionis oder sind von Suasionis lizenziert.

3. Umfang der Leistungen

Suasionis bietet über ihre Online-Plattform und/oder die DrTerp-App die Vermittlung von professionellen und spezialisierten ärztlichen und telemedizinischen Dienstleistungen an, insbesondere im Bereich der cannabinoidbasierten Medizin und Therapie von Schmerzpatienten und chronisch Erkrankten.

Hierfür arbeitet Suasionis vertraglich mit unabhängigen und eigenverantwortlichen Leistungserbringern (ÄrztInnen, Apotheken) zusammen. Suasionis selbst erbringt keine medizinischen oder pharmazeutischen Dienstleistungen, sondern fungiert ausschließlich als Vermittler, um Ihnen einen einfachen und sicheren Zugang zu den Leistungen zu ermöglichen. Die konkrete Bereitstellung der medizinischen, telemedizinischen und pharmazeutischen Dienstleistungen erfolgt ausschließlich unter rechtlicher Verantwortung dieser Kooperationspartner.

Die Nutzung der Leistungen durch unsere Kooperationspartner, wie Ärzte und Apotheken, ist in der Regel kostenpflichtig, ähnlich einer Behandlung im Rahmen eines Behandlungsvertrags nach § 630a BGB oder dem Kauf von Medikamenten in einer Apotheke. Informationen zur Abwicklung der Zahlung finden Sie in Abschnitt 5 dieser Bedingungen. Zusätzliche Informationen zu den akzeptierten Zahlungsmethoden sind auf unserer Online-Plattform verfügbar.

Suasionis behält sich das Recht vor, das Leistungsangebot zukünftig zu erweitern, anzupassen oder im begründeten Einzelfall Leistungen vollständig aus dem Angebot zu entfernen. Über bevorstehende Änderungen des Leistungsangebots werden wir Sie rechtzeitig über die Online-Plattform und die DrTerp-App informieren.

4. Rechtsverhältnis und Vertragsabschluss

Die Nutzung oder Inanspruchnahme dieses Leistungsangebots ist nur möglich, nachdem ein wirksamer Vermittlungsvertrag auf der Grundlage dieser Bedingungen abgeschlossen wurde.

Ein solcher Vertrag kommt zustande, indem Sie über die Online-Plattform bzw. die DrTerp-App eine oder mehrere Leistungen auswählen und verbindlich buchen. Bei Buchungen über die Online-Plattform bzw. die DrTerp-App werden Sie vor Abschluss Ihrer Buchung aufgefordert, diese Bedingungen durch Anklicken zu akzeptieren, wodurch sie gemäß § 305 Absatz 2 Nr. 1 BGB in den Vermittlungsvertrag einbezogen werden.

Der zwischen Ihnen und Suasionis geschlossene Vertrag ist ein reiner Vermittlungsvertrag über die Vermittlung der von Ihnen ausgewählten und gebuchten Leistungen. Die von Suasionis vertraglich geschuldete Vermittlungsleistung umfasst die Bereitstellung der für das Leistungsangebot erforderlichen Infrastruktur (Plattform für die Vorbereitung telemedizinischer Leistungen, Schaffung von Beratungs- und Behandlungsräumen) und die Herstellung des Kontakts zwischen Ihnen und dem medizinischen Leistungserbringer (Arzt) oder dem pharmazeutischen Dienstleister (Apotheke).

Die tatsächliche Erbringung der medizinischen, telemedizinischen oder pharmazeutischen Leistungen ist ausdrücklich nicht Bestandteil des Vermittlungsvertrags auf der Grundlage dieser Bedingungen, sondern allein Gegenstand des zwischen Ihnen und dem Leistungserbringer geschlossenen Vertrags (z.B. Behandlungsvertrag mit dem Arzt gemäß § 630a BGB). Es gelten die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der von Suasionis vermittelten Kooperationspartner.

Mit Abschluss des Vermittlungsvertrags beauftragen Sie Suasionis, die von Ihnen hinterlegten personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Gesundheitsdaten zum Zwecke der sachgerechten Vermittlung an den ausgewählten Kooperationspartner (z.B. Arzt oder Apotheke) weiterzuleiten. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

5. Zahlungsabwicklung und Forderungsabtretung

Soweit wir konkrete Preise unseres Leistungsangebotes beziffern, setzen sich diese aus den ärztlichen Honoraren für medizinische bzw. telemedizinische Beratung, Behandlung bzw. Kosten für Medikamente und ggf. anfallende Versandkosten sowie ggf. Kosten für den Plattformbetrieb zusammen.

Nach Buchung der ausgewählten Leistungen werden Sie zur Zahlung aufgefordert. Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal (Express/Plus/Checkout), Amazon Pay, Sofort, giropay) nutzen, werden Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite in unserem Online-Shop geführt oder auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.

Erfolgt eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Ihnen auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems oder nachdem Sie zurück in unseren Online-Shop geleitet wurden, die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.

Bei Auswahl einer Zahlungsart, die über "PayPal" / "PayPal Checkout" angeboten wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. (22-24 Boulevard Royal L-2449, Luxemburg; "PayPal"). Die einzelnen Zahlungsarten über "PayPal" werden Ihnen angezeigt. Für die Zahlungsabwicklung kann sich "PayPal" weiterer Zahlungsdienste bedienen; soweit hierfür besondere Zahlungsbedingungen gelten, werden Sie auf diese gesondert hingewiesen. Nähere Informationen zu "PayPal" finden Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full.

6. Ausfallhonorar, Stornierung und Umbuchung

Sie haben die Möglichkeit, einen von Ihnen gebuchten Termin bis zu 24 Stunden vor dem geplanten Termin kostenfrei zu stornieren oder umzubuchen. Hierfür können Sie das Terminbuchungssystem nutzen, das auf der Web-Plattform oder der App (“DrTerp”) von Suasionis verfügbar ist.

Stornieren Sie den Termin innerhalb von 24 Stunden vor dem geplanten Termin, wird von Suasionis ein Ausfallhonorar in Höhe von 25,- Euro erhoben. Das Ausfallhonorar wird ebenfalls fällig, wenn Sie einen Termin nicht stornieren, aber zum vereinbarten Zeitpunkt nicht erscheinen oder nicht erreichbar sind.

Suasionis erlässt das Ausfallhonorar nur, wenn Sie mittels ärztlichem oder anderweitigem behördlichem Zeugnis nachweisen können, dass Ihnen die Wahrnehmung des Termins nicht möglich war.

Wenn zur Rezepterstellung bzw. Konsultation der behandelnde Arzt nicht verfügbar ist, wird der Betrag, falls bereits bezahlt, dem Patienten zurückerstattet.

7. Laufzeit und Kündigung

Ein Vermittlungsvertrag zwischen Ihnen und Suasionis auf der Grundlage dieser Bedingungen hat eine unbeschränkte Laufzeit, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde. Die Verpflichtung von Suasionis aus dem Vertrag gilt als erfüllt, sobald die medizinische, telemedizinische und/oder pharmazeutische Leistung vermittelt wurde.

Suasionis behält sich das Recht vor, diesen Vermittlungsvertrag ordentlich und ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 2 Monaten zu kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt.

8. Pflichten der Nutzer und Nutzerinnen

Damit Ihnen das Leistungsangebot von Suasionis in vollem Umfang angeboten werden kann, müssen Sie bestimmte Verhaltensregeln einhalten („Nutzerpflichten“).

Als Nutzer dürfen Sie das Leistungsangebot nur sachgemäß nutzen, das heißt insbesondere keine Inhalte verbreiten, die verboten, demütigend, beleidigend, gewaltverherrlichend und/oder pornografisch sind.

Sie sind verpflichtet, alle Fragen zu Ihrem Gesundheitszustand wahrheitsgemäß und vollständig zu beantworten. Falls sich Ihr Gesundheitszustand ändert und diese Änderungen die Beurteilung Ihres behandelnden medizinischen Leistungserbringers (Arzt) beeinflussen könnten, müssen Sie ihn umgehend informieren und die Informationen in Ihrem Nutzerkonto aktualisieren, um eine angemessene Behandlung sicherzustellen (therapeutische Mitwirkungspflicht des Patienten).

Sie müssen stets den Anweisungen des Arztes oder des medizinischen Personals (auch telemedizinisch) Folge leisten. Wenn Sie keine Verbesserung, eine Verschlechterung oder andere Auffälligkeiten in Ihrem Gesundheitszustand feststellen, sollten Sie einen Arzt vor Ort aufsuchen.

Des Weiteren sind Sie verpflichtet, Maßnahmen zum Schutz Ihrer persönlichen Sicherheit (insbesondere Ihrer körperlichen Unversehrtheit) zu ergreifen. Dazu gehört unter anderem die Überprüfung von einzunehmenden Medikamenten auf Beschädigungen an der Verpackung und das sorgfältige Lesen des Beipackzettels.

9. Garantien, Gewährleistungsrechte, Verfügbarkeit

Suasionis haftet für Sach- und Rechtsmängel, die den Vermittlungsvertrag betreffen, ausschließlich gemäß den geltenden gesetzlichen Bestimmungen.

Suasionis übernimmt ausdrücklich keine Gewährleistung dafür, dass die Nutzung des Leistungsangebots tatsächlich zu einer Verbesserung Ihres Wohlbefindens und/oder Gesundheitszustands führt. Insbesondere schuldet Ihnen Suasionis keinen bestimmten medizinischen oder therapeutischen Erfolg.

Garantien werden grundsätzlich nicht von Suasionis gegeben oder übernommen. Sollten ausnahmsweise Garantien beworben werden, ergeben sich die Einzelheiten hierzu aus den entsprechenden Garantiebedingungen, die Ihnen vor Vertragsabschluss in Textform von Suasionis zur Verfügung gestellt werden.

10. Haftungsausschluss

Suasionis haftet Ihnen gegenüber in Fällen von Vorsatz oder arglistiger Täuschung, bei grober Fahrlässigkeit für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Übernahme einer Garantie, gemäß § 288 Abs.6 Satz 1 BGB sowie in allen anderen Fällen gesetzlich zwingender Haftung gemäß den gesetzlichen Vorschriften auf Aufwendungs- und Schadensersatz.

Des Weiteren haftet Suasionis im Falle der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) gemäß den gesetzlichen Vorschriften auf Schadensersatz. Hierzu gehören alle Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet sowie solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung der Kardinalpflichten, die nicht zu einer Verletzung von Leib, Körper oder Gesundheit führen, sind Schadensersatzansprüche in ihrer Höhe auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.

Alle anderen Ansprüche auf Schadensersatz, unabhängig vom Rechtsgrund, insbesondere aus der Verletzung von Pflichten aus einem bestehenden oder vorvertraglichen Schuldverhältnis (z.B. gemäß § 311 Abs.2 BGB) sowie aus § 311a Abs.2 BGB oder aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen.

In Bezug auf veröffentlichte Fachbeiträge, Newsletter, Videos sowie Interviews von Suasionis sind Haftungsansprüche gegen Suasionis und deren Urheber bzw. Autoren, die sich nicht auf Schäden an Körper oder Gesundheit des Nutzers beziehen, grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Urhebers bzw. Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Für als solche gekennzeichnete Leistungen Dritter, die weder gesetzliche Vertreter, Mitarbeiter noch Erfüllungsgehilfen von Suasionis sind, übernimmt Suasionis keine Haftung.

Bei Leistungen, die aufgrund eines Vertrags mit Ihnen erbracht werden (z.B. Behandlungsvertrag gemäß § 630a BGB), wird auf die jeweiligen Vertragsbedingungen des entsprechenden Drittanbieters hingewiesen.

Etwaige bestehende Haftungsprivilegien bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt.

Soweit die Haftung von Suasionis gemäß den vorstehenden Regelungen eingeschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dieser Haftungsausschluss auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Suasionis.

Die vorstehenden Regelungen führen zu keiner Änderung der Beweislast zu Ihrem Nachteil.

11. Widerrufsrecht

Anfang der Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie Suasionis mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es auch, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Suasionis die Dienstleistung vollständig erbracht und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem Sie als Verbraucher dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch Suasionis verlieren.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat Ihnen Suasionis alle Zahlungen, die dieser von Ihnen erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei Suasionis eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Suasionis dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie Suasionis einen angemessenen Beitrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt zu dem Sie Suasionis von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistung entspricht. Erfolgte die Leistung von Suasionis bisher unentgeltlich, dann haben Sie keinen Anspruch auf Rückerstattung.

Ende der Widerrufsbelehrung

Muster-Widerrufsformular

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren: _____________ (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung: _______________ (*)

Bestellt am _________________(*)/erhalten am:______________(*):

Name des/der Verbraucher(s)____________________________

Anschrift des/der Verbraucher __________________________________

Unterschrift des/der Verbraucher __________________________________

(nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum __________________________________

(*) Unzutreffendes streichen

Ihren Widerruf können Sie entweder per Post an:

Suasionis GmbH
Lausitzer Platz 11
10997 Berlin
Deutschland

oder per E-Mail an

info@suasionis.com schicken.

12. Weitere Hinweise zur Datenverarbeitung

Suasionis verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten gemäß Art. 4 Nr.1 DSGVO zur Anbahnung und Abwicklung des Vertragsverhältnisses mit Ihnen. Personenbezogene Daten umfassen alle Informationen, die einer bestimmten Person zugeordnet werden können.

Weitere Informationen über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung, die Sie jederzeit auf unserer Online-Plattform und App (“DrTerp”) einsehen können.

13. Sonstiges

Die für den Vertragsabschluss mit Ihnen zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Suasionis behält sich das Recht vor, in Zukunft auch weitere Vertragssprachen anzubieten.

Sollten im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses mit Ihnen bereits weitere Vertragssprachen zur Verfügung stehen, ist die deutsche Sprachfassung dieser Bedingungen im Falle von Widersprüchen tatsächlicher und/oder rechtlicher Natur maßgebend.

Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit einem auf Grundlage dieser Bedingungen geschlossenen Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Als Gerichtsstand vereinbaren die Parteien den Geschäftssitz des Anbieters Suasionis (Berlin).

Erfüllungsort für alle vertraglich geschuldeten Leistungspflichten aus oder im Zusammenhang mit einem auf Grundlage dieser Bedingungen geschlossenen Vertrag ist der Geschäftssitz des Anbieters Suasionis.

Der Vertragstext wird von Suasionis gespeichert und kann Ihnen auch noch zu einem späteren Zeitpunkt nachträglich zur Verfügung gestellt werden.

Änderungen dieser Bedingungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Regelung.

Gemäß geltendem Recht ist Suasionis dazu verpflichtet, Sie als Verbraucher gemäß § 13 BGB auf die Existenz der europäischen Plattform für Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) hinzuweisen, die für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten genutzt werden kann. Für die Einrichtung und Unterhaltung der OS-Plattform ist die Europäische Kommission zuständig. Sie können die OS-Plattform unter https://ec.europa.eu/odr aufrufen. Wir weisen Sie ausdrücklich darauf hin, dass weder die Verpflichtung noch die Bereitschaft unsererseits besteht, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

14. Vorbehalt für Bedingungsänderungen

Suasionis behält sich das Recht vor, diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft anzupassen, um auf Gesetzesänderungen, Änderungen in der Rechtsprechung oder Veränderungen der wirtschaftlichen Verhältnisse angemessen reagieren zu können.

Eine beabsichtigte Änderung dieser Bedingungen wird Ihnen rechtzeitig angezeigt und die konkret beabsichtigte Änderung im Volltext verfügbar gemacht. Die Bekanntgabe der beabsichtigten Änderung erfolgt durch eine Auslage in den Räumlichkeiten der Kooperationspartner von Suasionis sowie im Rahmen der Online-Plattform bzw. in der Suasionis-App (“DrTerp”).

Eine Änderung dieser Bedingungen wird erst dann wirksam, wenn Sie dieser nicht ausdrücklich, d.h. schriftlich (z.B. per E-Mail an Suasionis) widersprechen. Hierauf werden Sie auch noch einmal ausdrücklich im Rahmen der Bekanntgabe der beabsichtigten Änderung hingewiesen. In rechtlich notwendigen Fällen wird Suasionis Ihre ausdrückliche Zustimmung zur Anpassung dieser Bedingungen einholen.